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Globalisierung
und Widerstand
in Bewegung zum G8-Gipfel 2007:
Diskussionsreihe der Bewegung für den Sozialismus
(BFS) Zürich |
Anfang
Juni 2007 treffen sich die Regierungschefs
der sieben mächtigsten Industrieländer
und Russlands zum G8-Gipfel im Ostseebad Heiligendamm
in der Nähe von Rostock. Nicht nur die
Mächtigen bereiten sich auf Heiligendamm
2007 vor: Ein breites internationales Bündnis
von sozialen Bewegungen ruft dazu auf, im
Juni gegen die Dominanz der durch die G8 geprägten
Welt zu protestieren – einer Welt der
Kriege, des Hungers, der Umweltzerstörung
und der Mauern gegen MigrantInnen und Flüchtlinge.
Der Diskussionszyklus "Globalisierung
und Widerstand" begleitet die Mobilisierung
auf den G8-Gipfel in Deutschland. Wir wollen
ein Forum bieten, das einerseits versucht,
die aktuelle Entwicklung des Kapitalismus
kritisch zu fassen und andererseits die Frage
nach Widerstand zu reflektieren. Wir möchten
theoretische Fragestellungen diskutieren,
aber auch Erfahrungen von sozialen Kämpfen
thematisieren. Und wir möchten einen
Beitrag leisten zur Mobilisierung gegen den
G8-Gipfel.
Die
aktuelle Entwicklung des Kapitalismus hat
die soziale und ökologische Frage neu
auf die Tagesordnung gesetzt. Die “Global
Leaders” vertreten zwar weiterhin die
neoliberale Irrlehre, dass Liberalisierung,
freier Kapitalverkehr und die Privatisierung
der öffentlichen Dienste zu einem wahren
Goldregen für alle führe. Die Fakten
sehen jedoch anders aus: Die Goldberge türmen
sich zwar auf – auf der Seite jener,
die Profitmaximierung betreiben, daneben türmen
sich aber die Leichenberge.
Im
Süden führt die Politik der Liberalisierung
und die Strukturanpassungsprogramme von IWF
und Weltbank dazu, dass viele Menschen ihre
Lebensgrundlage verlieren. In der Hoffnung,
Migration in den Norden führe sie aus
ihrem Elend, versuchen sie, die „Festung
Europa“ zu erreichen. Der Weg dorthin
führt über das grösste Massengrab
Europas, das Mittelmeer, in dem täglich
Dutzende von Menschen ertrinken.
Auch
im Norden wird die Privatisierung aller Bereiche
des gesellschaftlichen Lebens, des Lebens
selbst, vorangetrieben. Diese Politik beinhaltet
die Zerstörung des Sozialstaats und wird
durch den Ausbau des Sicherheitsstaats, den
Abbau bürgerlicher Freiheitsrechte sowie
durch militärische Interventionen flankiert.
Im
Namen der Standortkonkurrenz werden Lohnabhängige
und Arbeitsuchende auf der ganzen Welt zunehmend
gegeneinander ausgespielt. Firmen handeln
immer stärker global: Die Unternehmer
drohen, Produktionsbereiche dorthin zu verlagern,
wo die Lohnabhängigen am wenigsten Rechte
haben, wo es keine starken Gewerkschaften
und möglichst wenige Umwelt- und Sozialauflagen
gibt.
Die
Konsequenz dieser neoliberalen Politik erfahren
wir tagtäglich: Eine zunehmende Prekarisierung
unserer Lebensverhältnisse, erzwungene
Migration, eine neue Phase imperialer Kriege
und die Unfähigkeit, die Klimaveränderung
einzudämmen.
In
jüngerer Zeit haben soziale Bewegungen
und politische Organisationen eine Globalisierungskritik
formuliert, die den Kapitalismus in Frage
stellt. Damit ist ein Diskussionsrahmen gegeben,
der es – jenseits einer sozialpolitischen
Zähmung des Kapitalismus – erlaubt,
an linken Traditionen seit der 68er-Bewegung
anzuknüpfen. Während die Neoliberalen
vom notwendigen Sieg des Kapitalismus sprechen
und damit die herrschenden Verhältnisse
als gegeben hinnehmen, weist die Kritik auf
den produzierten Charakter des Elends der
Welt hin. Die Politisierung der sozialen Frage
eröffnet einen Handlungsspielraum, der
verdeutlicht, dass die von Menschen produzierten
Verhältnisse von diesen auch verändert
werden können.
Hier
möchten wir anknüpfen. Die Veranstaltungsreihe
will aktuelle Themen wie Krieg und Imperialismus,
Gesundheit, Ökologie und Migration aufnehmen,
aber auch danach fragen, welche sozialen Kämpfe
an verschiedenen Orten der Welt geführt
werden. Dies führt uns zu grundsätzlichen
Fragen nach Widerstand und politischer Organisation.
Die aktuellen Wahlerfolge linker Parteien
in Süd- und Mittelamerika zum Beispiel
werfen die Frage nach dem Verhältnis
von sozialen Bewegungen und linken Regierungsprojekten
auf, die sich gegen den Neoliberalismus wenden.
Ist die Politik dieser Parteien nur Teil der
Erneuerung des neoliberalen Projekts oder
weist sie tatsächlich auf eine mögliche
Überwindung des Kapitalismus hin?
|
Programm
und Einführungstexte als
pdf |
Programm
Imperialismus
/ Krieg |
Datum: |
Donnerstag,
15. März 2007, 19.00 Uhr |
Ort: |
Restaurant
Cooperativo,
Strassburgstr. 5,
8004 Zürich, Saal 1. Stock
Lageplan
|
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Nach
dem dem Tod von Karl Marx haben
sich die Strukturen und Ströme
der Weltwirtschaft rasant und nachhaltig
verändert. Um die Strukturveränderungen
der „ersten Globalisierungswelle“
nach 1870 zu verstehen, musste die
Marxsche Theorie erweitert werden.
Wie haben Rosa Luxemburg und Wladimir
Iljitsch Lenin die veränderten
Bedingungen der kapitalistischen
Produktionsweise und der Welt-politik
theoretisch erfasst?
Globalisierung - kaum ein Begriff
hat nach dem Ende der bipolaren
Weltordnung in der Folge von 1989
die öffentliche Debatte so
geprägt. Die zunehmende Internationalisierung
und Integration der Weltwirtschaft
sowie eine multilateral gestaltete,
kooperative Weltordnung sollten
ein Zeitalter des Friedens und weltweiten
Wohlstandes einleiten. Ist die Welt
zu Beginn des 21. Jh. wirklich friedlicher,
sicherer und gerechter geworden?
Welche Rolle spielt der Imperialismus
heute und wie hat er sich allenfalls
verändert? |
Vorbereitungstexte: |
David
Harvey: Der neue Imperialismus,
Kapitel 1: Es geht nicht nur um
Öl
Ernest
Mandel: Einführung in den Marxismus:
7.Kapitel, Das imperialistische
Weltsystem |
Einführung: |
Markus
Christen, Bewegung für den Sozialismus
(BFS) |
|
Gesundheit |
Datum: |
Mittwoch,
28. März 2007, 19.00 Uhr |
Ort: |
Universität
Zürich Hauptgebäude,
Rämistrasse
71, 8006 Zürich
Zimmer des Fachvereins Philosophie,
F116, 1. Stock
Lageplan |
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Die
aktuelle Diskussion, ob der „Gesundheitssektor“
in der Schweiz „zu teuer“
sei, geht weitgehend am eigentlichen
Problem vorbei. In Wahrheit dreht
es sich darum, dass mit dem Kostenargument
und der gleichzeitig initiierten
Debatte um „Eigenverantwortung“
der Weg geebnet werden soll zur
Zurichtung dieses höchst profitablen
Sektors als „ganz normalen“
Gesundheitsmarkt, auf dem die entsprechenden
Leistungen als gewöhnliche
Ware vertrieben und der Zugang dazu
einzig und allein von der finanzielle
Potenz der „KundInnen“
abhängig ist. |
Vorbereitungstexte: |
Der
Markt bedroht die medizinische Ethik
und die Gesundheit.
Reines Gewissen… und K(l)assenbewusstsein.
Die anstehenden „Reformen“:
das verschwiegene Übel.
Die Kostenexplosion im Gesundheitswesen:
für wen?
Ja zu den demokratischen und sozialen
Rechten der Versicherten |
Einführung: |
Urs
Zuppinger, Bewegung für den Sozialismus
(BFS) |
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Globalisierung
und Migration
Wie aus Menschen Wegwerfbeschäftigte
werden |
Datum: |
Donnerstag,
26. April 2007, 19.00 Uhr |
Ort: |
Restaurant
Cooperativo,
Strassburgstr. 5,
8004 Zürich, Saal 1. Stock
Lageplan |
|
In
der aktuellen Diskussion über
Migration bleibt die Frage nach
den Ursachen von Migrationsbewegungen
ungestellt oder wird sehr verkürzt
beantwortet: Migrierende aus dem
Süden und dem Osten wollen
sich lediglich auf den sozialen
Hängematten der Wohlstandsinseln
ausruhen.
Dass dieser Wohlstand aber zu einem
grossen Teil auf der in kolonialen
Verhältnissen fortgeführten
Ausbeutung der anderen beruht, wird
ausgeblendet. Die offizielle Migrationspolitik
unterscheidet zwischen kulturell
intergrierbaren, ökonomisch
verwertbaren und nützlichen
bzw. nicht integrierbaren, nicht
verwertbaren und überflüssigen
„AusländerInnen“.
Sofern es die Migrantinnen von ausserhalb
der EU trotz immer höherer
Mauern und Stacheldrahtzäunen
bis hierhin schaffen, bleibt ihnen
nichts anderes übrig, als sich
illegal und unter äusserst
prekären Bedingungen als rechtlose
und beliebig erpressbare Arbeitskräfte
zu verdingen, sei es als Putzfrau
oder Kindermädchen im Privathaushalt,
als temporär auf Abruf Beschäftigter
bei einer obskuren Vermittlungsfirma
oder als Bauarbeiter auf hiesigen
Baustellen. Dieser rechtlose Status
entspricht den Erfordernissen einer
nach neoliberalen Prinzipien restrukturierten
Arbeitswelt. Wir untersuchen den
Zusammenhang von Globalisierung,
Migration und allgemeiner Prekarisierung
der Lebens-verhältnisse, diskutieren
über die aktuelle Migrationspolitik,
die Lebensverhältnisse von
MigrantInnen in der Schweiz und
über ihre Kämpfe und fragen
nach Alternativen einer solidarischen
und demokratischen Zuwanderungspolitik. |
Vorbereitungstexte: |
Tobias
Pieper: Das dezentrale Lagersystem
für Flüchtlinge Scharnier
zwischen regulären und irregulären
Arbeitsmarktsegmenten.
Gegen Blocher und den unsozialen
Angriff von Arbeitgebern und Behörden.
Eine gemeinsame Antwort ist nötig.
(Flyer der BFS/MPS vom 18: Juni
2005)
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Einführung: |
Sarah
Schilliger, Soziologin,
Bewegung
für den Sozialismus (BFS)
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Ökologie
|
Datum: |
Mittwoch,
9. Mai 2007, 19.00 Uhr |
Ort: |
Restaurant
Cooperativo,
Strassburgstr. 5,
8004 Zürich, Saal 1. Stock
Lageplan |
|
Vor
dem Hintergrund einer zunehmend
wahrnehmbaren Klimaveränderung
haben der jüngste IPCC - Klimabericht
und die Diskussion eines neuen AKWs
in der Schweiz zu einem Aufflammen
der ökologischen Debatte geführt.
In der Veranstalltung soll eine
Nachhaltigkeit jenseits der kapitalistischen
Ausbeutung natürlicher Resourcen,
der Kommerzialisierung von Emissionen
und des Anhäufens radioaktiver
Abfälle diskutiert werden. |
Vorbereitungstexte: |
Ökologie
und Sozialismus: Entwurf zur Vorlage
an den Weltkongress der IV.Internationale. |
Einführung: |
Hanspeter
Gysin und Andi Hasler,
Bewegung für den Sozialismus
(BFS) |
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Sozialpolitik,
Workfare und IV-Revision
|
Datum: |
Donnerstag,
7. Juni 2007, 19.00 Uhr |
Ort: |
Zentrum
Karl der Grosse
Kirchgasse 14, 8001 Zürich
(beim Grossmünster)
Grüne Stube
Lageplan |
|
Während
die Unternehmen und Investoren einmal
mehr Steuergeschenke erhalten (Unternehmenssteuerreform
II) und ihre Gewinne auf Kosten
der Beschäftigten in Rekordhöhen
schrauben, reduziert der Staat die
Unterstützung für Menschen
in besonders schwierigen Situationen.
Nach den Erwerbslosen (Arbeits-losenversicherung)
und den Armutsbetroffenen (Sozialhilfe)
sollen nun die BezügerInnen
der Invalidenversicherung (IV) weiter
unter Druck gesetzt werden. Nach
dem Prinzip „Ohne Arbeit kein
Geld“ (Workfare) werden Leistungen
gekürzt und Zwangs- und Kontrollmechanismen
ausgebaut. Der verstärkte Druck,
dem die Betroffenen dadurch ausgesetzt
werden, führt zu einer Abwärtsspirale
der Rechte, der Löhne, der
Arbeits- und Lebensbedingungen sowie
der Gesundheit.
Warum trifft die geplante IV-Revision
nicht nur IV-BezügerInnen,
sondern uns alle? Welche Form des
Widerstandes können wir leisten,
und welche Alternativen eröffnen
sich uns zur aktuellen Politik der
Profitmaximierung?
|
Einführung
und Referat: |
Kurt
Wyss; Soziologe aus Zürich,
Kenner und
Kritiker der so genannten Sozialversicherungen
der Schweiz. |
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Die
Erkundung des linken Kontinents:
zur Lage in Süd- und Mittelamerika
|
Datum: |
Donnerstag,
28. Juni 2007, 19.00 Uhr |
Ort: |
Restaurant
Cooperativo,
Strassburgstr. 5,
8004 Zürich, Saal 1. Stock
Lageplan |
|
Über
die letzten Jahre hat eine linksgerichtete
Kontinentaldrift eine Mehrheit
der lateinamerikanischen Länder
erfasst. Wie weit nach links die
Reise bislang ging und wie weit
sie mittelfristig noch gehen kann,
ist allerdings sehr umstritten.
Auf der einen Seite ist es in
gewissen
Fällen zur Verstaatlichung
von Betrieben und bisweilen sogar
zur Einbindung der Arbeiterschaft
in Planungs- und Entscheidungs-prozesse
gekommen. Andererseits kristallisieren
sich bereits wieder „klassische“
Probleme heraus, die z. B. in
den (möglichen) Spannungsfeldern
von Partei und Revolution oder
etablierter Arbeiteraristokratie
und der Arbeiterklasse als ganzer
angesiedelt sind. Ausserdem fahren
mehrere Regierungen einen unverhüllt
reformistischen Kurs und orientieren
sich dabei auch an Zielen wie
der Schaffung eines anregenden
Investitionsklimas. Und schliesslich
machen sich auch allenthalben
die imperialistischen Interessen
einiger westlicher Industrienationen
geltend, welche nicht zuletzt
um das Dogma des alternativlosen
Kapitalismus’ besorgt scheinen.
Vor dem Hintergrund dieser Problemlage
erweist es sich, dass eine Beschäftigung
mit den politischen Entwicklungen
in Süd- und Mittelamerika
nicht nur einem geographisch eingegrenzten
Phänomen unserer Tage gelten
kann – sondern vielmehr
den linken Kontinent als ganzen
in den Blick bekommen muss.
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Vorbereitungstexte: |
AGM,
AL: Thesen zu Mittel- und Südamerika |
Einführung: |
Charles-André
Udry , Bewegung für den Sozialismus
(BFS) |
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