Eine
Zwischenbilanz der internationalen Bewegung
gegen den Krieg
"Drop
Bush Not Bombs"
von
Sarah Schilliger aus DEBATTE Nr. 6, Juli/August
2003
Millionen
Menschen haben monatelang, zwischen Herbst 2002
und Frühjahr 2003, auf allen Kontinenten
gegen die Aggression der USA und Grossbritanniens
gegen das irakische Volk protestiert. Sie sind
auf die Strasse gegangen, haben gestreikt, haben
Aktionen gegen den Krieg geführt. Und sie
haben die öffentliche Meinung beeinflusst.
Vergebens ? Nein : Die Antikriegsbewegung hat
die wirtschaftlichen und strategischen Ziele
dieses Krieges entlarvt, sie hat das Terrain
für eine verstärkte praktische Kritik
des Imperialismus und somit der kapitalistischen
Organisation unserer Gesellschaft vorbereitet,
sie hat die Erfahrungen und das politische Bewusstsein
insbesondere von vielen jungen Menschen geprägt.
Die KriegsgegnerInnen haben Recht behalten,
denn die Aggression geht weiter : IrakerInnen,
die gegen die neokoloniale Besatzung ihres Landes
protestieren, werden niedergeschossen. Nach
"Ende" des Krieges sind mehr US-Soldaten
im Irak als Folge des Widerstandes getötet
worden als während des Krieges.
Die
Bewegung gegen den Krieg hat eine internationale
Dimension erreicht : niemals zuvor haben Menschen
auf internationaler Ebene eine solche Solidarität
gegen einen Krieg gezeigt. Dies kam in den verschiedenen,
weltweit gleichzeitig stattfindenden Demonstrationen
zum Ausdruck. "Unser Widerstand kennt keine
Grenzen" - eine grosse Solidarität
verband KriegsgegnerInnen in den USA, Italien,
Grossbritannien, der Schweiz und anderswo. 2
Millionen in Rom, über eine Million in
Barcelona und London, 500 000 in Berlin... In
über 60 Ländern haben am 15.Februar
mehr als 10 Millionen Menschen demonstriert.
Als die Offensive am 20. März begann, fanden
Streiks und Demonstrationen statt. Zwei Tage
später, am ersten Samstag nach Kriegsbeginn
kam es in Hunderten Städten erneut zu Massenprotesten,
die ein sofortiges Ende des Krieges im Irak
forderten.
Noch
nie gab es eine so grosse Protestbewegung gegen
einen Krieg, schon bevor der Krieg begonnen
hat. Dies im Unterschied zu den Mobilisierungen
gegen den Vietnam-Krieg, wo die Opposition erst
nach reichlichem Blutvergiessen in Gang kam.
Bis zum Kriegsbeginn bestand das Ziel darin,
diesen Krieg zu verhindern versuchen. Nach dem
20. März lautete die Forderung : "US-amerikanische
und britische Truppen raus aus dem Irak !".
Vor
allem in den Ländern, in denen die Regierung
direkt in den Krieg involviert war, richtete
sich der Protest nicht nur alleine gegen den
Krieg, sondern war auch ein Ausdruck der Opposition
gegen die Regierung, die sich über die
grosse Mehrheit der Bevölkerung hinweggesetzt
hat. Blair, Aznar und Berlusconi standen als
Regierungsoberhäupter stark in der Kritik.
In den USA haben Tausende von AktivistInnen
gleichzeitig gegen die Kriegspolitik der Regierung
gegen den Irak wie auch gegen den "Krieg
nach Innen" - die Angriffe auf die politischen
und individuellen Freiheiten im Zuge des "Patriot
Act" - protestiert.
Der
Aufbau der Antikriegsbewegung
Die
Bewegung gegen den Krieg ist nicht vom Himmel
gefallen : Schon kurz nach dem 11. September
2001, als die Offensive gegen Afghanistan gestartet
wurde, fanden bemerkliche Mobilisierungen statt,
trotz der schwierigen politischen Lage und der
Kriminalisierung der globalisierungskritischen
Bewegung. Der "Krieg gegen den Terrorismus"
hat viele Menschen aufgewühlt und das Bewusstsein
geweckt, dass hinter diesen angeblich "gerechten"
Kriegen wirtschaftliche und geopolitische Interessen
stehen. Der Begriff des "Imperialismus"
erlebte eine wahre Renaissance. Im Vorfeld des
Irakkrieges wurden die ökonomischen Interessen
der USA und ihrer Alliierten von einer breiten
Bevölkerungsschicht aufgedeckt und die
Vorwände für diesen Krieg entlarvt.
Eine
wichtige Rolle spielte die globalisierungskritische
Bewegung. In Florenz am Europäischen Sozialforum
im November 2002 war das Thema "Krieg"
omnipräsent. Dort wurde die Initiative
für einen internationalen Protesttag gegen
den Krieg am 15. Februar ergriffen.
In
der Schweiz war die Bewegung für den Sozialismus
(BFS) in Anschluss an das Sozialforum in Florenz
stark am Aufbau des nationalen und verschiedener
regionaler Antikriegs-Bündnisse beteiligt
: Sie setzte sich aktiv dafür ein, dass
in Bern am 15. Februar eine nationale Grossdemonstration
stattfinden konnte und dass der Aktionstag "Books
Not Bombs" am 5. März auch in der
Schweiz lanciert wurde.
Auch
haben sich breite Bevölkerungsschichten
- jung und alt, Lohnabhängige, SchülerInnen,
StudentInnen, RentnerInnen - mobilisiert. Am
15. Februar 2003 gingen 40 000 Menschen in Bern
gegen den Krieg auf die Strasse. Überall
- in den Städten, aber auch in den Dörfern
bis ins hinterste Emmental, hängten die
Menschen farbige Pace-Fahnen aus den Fenstern
und zeigten so ihren Unmut gegenüber den
Kriegsaggressionen.
Books
not Bombs !
Auffällig
war, wie viele Jugendliche sich in der Antikriegsbewegung
engagierten. Viele Jugendliche wurden zum ersten
Mal politisch aktiv und radikalisierten sich.
Dabei diente die Antikriegsbewegung als Katalysator,
indem sie ein angestautes Protestpotential nach
Jahren der bürgerlichen Offensive zum Ausdruck
brachte.
In
Zürich war den Mobilisierungen der Jugend
gegen den Krieg zum Beispiel eine SchülerInnendemo
im Februar gegen Sparmassnahmen im Bildungsbereich
vorausgegangen. Der Aktionstag "Books not
Bombs" vom 5. März, an dem in vielen
Schulen spontan gestreikt wurde, stellte dann
auch gleich einen Zusammenhang her zwischen
dem Sozialabbau und der zunehmenden Militarisierung.
An diesem Tag die SchülerInnen während
Stunden die Stadt und verblüfften mit ihrem
Protest viele, die sich immer wieder über
die unpolitische Jugend beklagt hatten. Die
SchülerInnen nahmen die Idee zu einem Aktionstag
- der von der BFS mitlanciert wurde - rasch
auf, gaben der Mobilisierung ihre eigene Dynamik
und füllten sie mit ihren Fragestellungen
und Inhalten.
Vor
Kriegsausbruch organisierten die SchülerInnen
Diskussionen über den Krieg, malten Transparente
und verhandelten mit den Schulleitungen. Am
20. März fand schon fast ein "Generalstreik"
der SchülerInnen statt : Die Dynamik hatte
sich von den grösseren Schweizer Städten
auf die Kleinstädte und Dörfer ausgebreitet,
per SMS ging die Nachricht vom Kriegsausbruch
in Windeseile um und ab 10 Uhr verliessen Tausende
von SchülerInnen die Schulzimmer. In Zürich
gab es am 20. März massive direkte Aktionen
: über sieben Stunden lang dauerte die
Demo durch die Stadt : Es wurden verschiedene
Konzerne besucht, die in Kriegsgeschäfte
verwickelt sind, und die Hardbrücke - ein
wichtiger Verkehrsknotenpunkt - war während
längerer Zeit besetzt von Jugendlichen
mit hunderten selbstgemalten Transparenten.
Kein
Zurück zu "Friedenszeiten"
Die
Streiks und Demonstrationen haben bei vielen
Jugendlichen Eindrücke von kollektiver
Aktion und organisierter Opposition hinterlassen.
Nicht wenige wurden durch die Bewegung gegen
den Krieg radikalisiert und suchen Antworten
auf wichtige, grundlegende Fragen über
die Hintergründe dieses Krieges. Das Bewusstsein,
dass nur durch Organisation langfristig tatsächlich
etwas bewegt werden kann, ist jedoch noch schwach
: Viele Jugendliche scheuen sich davor, in existierende
Strukturen einzutreten und sich politisch zu
engagieren. Die Angst vor Instrumentalisierung
und Einbindung ist gross.
Für
die antikapitalistischen und sozialistischen
Kräften ist es eine grosse Herausforderung,
eine Kontinuität des Engagements zu schaffen
und eine Politisierung zumindest eines Teils
der Leute, die in der Antikriegsbewegung aktiv
wurden, zu fördern. Dazu muss aufgezeigt
werden, dass Instabilität und Kriege die
Norm sind im kapitalistischen Profitsystem,
in dem wir leben. Wir sind nicht einfach zu
"Friedenszeiten" zurückgekehrt,
der kapitalistische Alltag produziert andauernd
Krieg und Konflikte. Es muss darum gehen, die
Notwendigkeit einer radikalen Veränderung
dieser Gesellschaft aufzuzeigen.
Es
ist deshalb wichtig, dass Erfahrungen und aktive
Kräfte der Antikriegsbewegung einfliessen
in die sozialen Kämpfe gegen den Abbau
von Arbeitsplätzen und im Widerstand gegen
den "sozialen Krieg", der in allen
kapitalistischen Ländern von Unternehmern
und Regierungen gegen die Lohnabhängigen
geführt wird. Denn beides - Eroberungskrieg
nach aussen gegen schwache Länder und der
"soziale Krieg" nach innen gegen die
Ausgebeuteten und Unterdrückten - bildet
die Antwort der Herrschenden auf die kapitalistische
Krise.
Die
Kriegsmaschinerie stoppen ?
Die
Bewegung gegen den Krieg konnte das Problem
der Verhinderung eines bedeutenden imperialistischen
Krieges durch eine Mehrheit der Menschheit stellen.
Lösen konnte sie dieses Problem nicht.
Das werden nur die arbeitenden Frauen und Männer,
die Lohnabhängigen international koordiniert
(und insbesondere in den direkt kriegführenden
Ländern) tun können. Nur diese soziale
Kraft hat potentiell die Macht, die Maschinen
zum Stillstand zu bringen, die Transport- und
Kommunikationssysteme zu kontrollieren und somit
über Krieg und Frieden zu entscheiden.
Die Dockers in Los Angeles, die als Folge eines
Arbeitskonfliktes im Sommer 2002 den Transport
von Kriegsmaterial in den Nahen Osten verzögerten,
haben dabei etwas vorgemacht. Beim nächsten
imperialistischen Krieg wird die Antikriegsbewegung
gut beraten sein, wenn sie die Frage eines Bündnisses
mit den Lohnabhängigen und von Streikaktionen
stellt : Der Aufbau einer politischen Kraft
auf einer antikapitalistischen und sozialistischen
Grundlage, die diese Perspektive vertritt, wird
deshalb umso notwendiger.
Der
Protest gegen den Krieg und seine Folgen muss
weiter gehen : Der internationale Aktionstag
gegen die Besetzung des Irak und Palästinas
am 27. September bietet dafür eine Gelegenheit.
Junge
in Bewegung gegen den Krieg
Stimmen von jugendlichen
Antikriegs-Aktivistinnen aus Basel, Bern und
Zürich
Wie
hast du die Mobilisierungen und Demonstrationen
erlebt, was habt ihr vor und bei Kriegsbeginn
unternommen und welche Bilanz zieht ihr von
diesen Aktionen ?
Tinu
und Diego (Bern) :In Bern fing die Mobilisierung
ungefähr zwei Wochen vor Kriegsbeginn an.
SchülerInnen aus verschiedenen Schulen
organisierten sich in einem Bündnis "Jugend
gegen Krieg", dessen Ziel es war, in Bern
am Tag X einen flächendeckenden Schülerstreik
zu realisieren. Wir waren total überwältigt,
als an diesem Tag rund 15 000 SchülerInnen
in Bern gegen den Krieg im Irak streikten. Fast
der gesamte Schulbetrieb wurde lahmgelegt und
es fand eine sehr starke Demo statt. Nach dem
Streik wurde eine Vollversammlung abgehalten.
Etwa 100 SchülerInnen nahmen daran teil
und beschlossen, die Radio BE1 Station zu besetzen,
worauf wir dort 6 Minuten auf Sendung waren.
Cédric
(Basel) : Es war sehr viel los in Basel, fast
jeden Tag gab es irgendwo eine Aktion. Man hat
gemerkt, dass sich die Jugend mobilisieren lässt
und doch nicht so untätig ist, wie dies
viele glaubten.
Valentina
(Zürich) : In Zürich war der Aktionstag
"Books not Bombs" vom 5. März
ein erster Höhepunkt der Antikriegsproteste.
Wir sind sieben Stunden durch die ganze Stadt
gezogen, haben verschiedene Schulen besucht
und weitere Leute mobilisiert. Danach trafen
wir uns zu Koordinationssitzungen und bereiteten
die Proteste für den Tag X vor. Am Tag,
als der Krieg losging, bin ich morgens um halb
vier aufgestanden und habe das Geschehen im
Fernsehen mitverfolgt. Ich wusste : Heute kann
ich unmöglich in den Unterricht. Ich habe
in der Schule Transparente aufgehängt und
im Schulhof Djembe gespielt. Um 11 Uhr liefen
wir los zum Paradeplatz, wo wir mit vielen anderen
SchülerInnen zusammentrafen. Nach der Kundgebung
am Mittag starteten wir unseren Protestmarathon,
der uns zu verschiedenen Konzernen (Deutsche
Bank, Esso, Börse u.a.) und schliesslich
zur Hardbrücke führte, wo wir die
Strasse für einige Zeit blockierten. Nach
dem Kriegsausbruch nahm ich an weiteren Demos
des Antikriegsbündnisses teil und habe
vor allem sehr viel diskutiert mit verschiedenen
Leuten über den Krieg und seine Hintergründe.
Michi
(Zürich) : Viele SchülerInnen beteiligten
sich aktiv und leisteten einen grossen Einsatz.
An den Demos hielten wir Reden, die nicht nur
unmittelbar gegen den Krieg gerichtet waren,
sondern auch gegen dessen Hintergründe.
Alle Aktionen haben meiner Meinung nach die
linke Bewegung gestärkt, viele Jugendliche
wurden politisiert. Ich denke, man kann noch
nicht von einer eigentlichen "Jugendbewegung"
sprechen, ein erster Schritt ist aber gemacht.
Welche
Initiativen habt ihr beim Aktionstag "Books
not Bombs" und in den Tagen danach in eurer
Schule ergriffen, um den Protest gegen den Irak-Krieg
bekannt zu machen und zu verbreitern ?
Michi
: Die Mobilisierung erfolgte per Flugis, über
Plakis und durch Mund-zu-Mund-Propaganda. Die
Nachrichten verbreiteten sich sehr rasch unter
den SchülerInnen.
Tinu
und Diego : In allen Mittelstufe-Schulhäusern
in Bern und Umgebung wurde intensiv mobilisiert
und meist wurde mit der Schulleitung verhandelt,
sodass die SchülerInnen die Konsequenzen
des Streikens voraussehen konnten.
Cédric
: Es gab in jeder Schule schwarze Bretter, die
voll waren von Infos zum Krieg und neuen Aktionen.
Nebenbei lief vieles über Gespräche,
wir versuchten, die MitschülerInnen zu
überzeugen, sich auch zu beteiligen.
Valentina
: Wir haben viele Flugblätter verteilt
und Transparente gemalt.
Wie
war die Reaktion bei SchulkollegInnen ? In der
Familie ? Bei den LehrerInnen und der Schulleitung
? Hattet ihr mit Repression zu kämpfen
?
Tinu
und Diego : Die Reaktionen waren überwiegend
sehr gut, wohl weil die meisten Menschen unsere
Meinung teilten. Es war in dieser Hinsicht anders
als beim Sans-Papiers-Streik. Die Schulleitungen
der meisten Schulen zeigten Verständnis
für den Streik, und am Tag X hielt sich
auch die Polizei zurück. Beim ersten Anti-Kriegs-Camp
bei der US-Botschaft stiessen wir aber erstmals
auf willkürliche Repression seitens der
Polizei. Sie fuhren mit einem Riesenaufgebot
auf (mehr als 200 Bullen, Wasserwerfer, Feuerwehr
und Sanität) !
Cédric
: Meine MitschülerInnen verstanden es grösstenteils
nicht ganz. Meine Familie hat mich unterstützt
(die 68er-Generation), aber sie haben sich gewundert.
Die LehrerInnen machten manchmal etwas blöde
Kommentare, den meisten konnte ich dann aber
schon erklären, warum ich da mitmache.
Die Schulleitung hat einmal eine Weisung herausgegeben,
dass es für Verspätungen wegen Demos
entschuldigte Absenzen gibt.
Michi
: Von den KollegInnen waren die meisten selber
an den Demos. Mein Umfeld nahm das Ganze meist
sehr positiv auf, ich erhielt sogar Anrufe und
Karten. Die Lehrer verhielten sich sehr unterschiedlich
: Es gab solche, die uns im Schulzimmer einschliessen
wollten, und andere, die zur Teilnahme am Protest
aufriefen. Die Schulleitungen wurden vor allem
am Aktionstag "Books not Bombs" ziemlich
überrannt und nicht wenige von ihnen fluchten
ziemlich übel... Zu Kriegsbeginn gaben
dann die meisten nach, weil sie sich ihrer schwachen
Lage bewusst waren. Später versuchten sie
in der Kanti Rämibühl, an einer Veranstaltung
zusammen mit der Stadtpolizei ihre Autorität
zurückzugewinnen und die SchülerInnen
wieder unter ihre "Kontrolle" zu bringen.
(Anm. der Red. : Als Reaktion auf die grossen
Demos der SchülerInnen haben die Behörden
Versammlungen einberufen, an denen Vertreter
des Polizeidepartements über die Grenzen
des Demonstrationsrechts unterrichtet haben).
Meinst
du, dass sich der Protest "nur" gegen
den Irak-Krieg richtete, oder war er auch Ausdruck
einer tieferen, länger angestauten Kritik
und Unzufriedenheit, die den Krieg als Aufhänger
fand ? Wenn ja, siehst du in der Aktivierung
der SchülerInnen und der Jugend auch längerfristig
ein viel versprechendes Potential für Veränderungen
der Gesellschaft ?
Cédric
: Ich denke, dass es nicht nur der Irak-Krieg
war, der die Leute auf die Strassen trieb. Bei
einem nächsten Krieg der USA gegen einen
"Schurkenstaat" werden sicher wieder
viele SchülerInnen dabei sein. Wir müssen
nun den SchülerInnen klarmachen, dass man
auch für andere Anliegen auf die Strasse
gehen muss. Und dass wir uns organisieren müssen.
Tinu
und Diego : Neoliberalismus und weltweite Ungerechtigkeiten
haben vielen SchülerInnen schon vor dem
Streik Sorgen bereitet. Unser Bündnis hat
in der Folge weitere Aktionen organisiert (zwei
Anti-Kriegs-Camps vor der US-Botschaft, verschiedene
Aktionen gegen die schweizerische Waffenindustrie
und zur G8-Mobilisierung). Es ist uns bis jetzt
gelungen, eine grosse Gruppe zu bleiben, die
nach Ende des Krieges nicht wieder eingebrochen
ist. Jedoch wurde es am Tag X teilweise versäumt,
die grosse Masse der SchülerInnen zum Organisieren
zu bewegen.
Michi
: Ich denke, die nachfolgenden Demos zum Beispiel
gegen die Budgetkürzungen bei der Bildung
können und konnten einen Nutzen aus diesen
Anti-Kriegs-Demos ziehen. Ob im grösseren
Rahmen etwas verändert werden kann, wird
sich zeigen, aber ich denke man kann optimistischer
sein als auch schon.
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