Neokonservative
Gegenreform
an den Hochschulen
Die
zweite Welle rollt
Nach
der Einführung des New Public Managements
(NPM) in den 90er Jahren lancieren die helvetischen
Wirtschaftskapitäne die zweite Welle
der Gegenreformen im Hochschulbereich. Auf
dem Programm stehen Studiengebühren von
5’000 Franken, die Ersetzung von Stipendien
durch Darlehen, die Einführung eines
Drei-Klassen-Modells der Hochschulen und die
drastische Verschärfung der Selektion.
Bildung soll zu einem privaten Gut werden,
in das SchülerInnen und Studierende investieren
müssen, damit es sich die Unternehmen
umfassend aneignen können.
von
Peter Streckeisen
aus Debatte Nr. 8 vom Mai 2004
Protest
der Studierenden an der Uni Basel
Der Name ist Programm. Seit wenigen Jahren
nennt sich der Dachverband der Unternehmerverbände
economiesuisse und gibt damit eindeutig zu
verstehen, wer in wirtschaftlichen Fragen
das Sagen hat.1 Die Wirtschaft, an der wir
ja alle beteiligt sind, besteht nur aus den
Wirtschaftskapitänen, den Ospel (UBS),
Vasella (Novartis), Brabeck (Nestlé)
und Ihresgleichen, wenn es darum geht, die
wichtigen Entscheide zu fällen. Diese
erleuchteten Führer sind um unsere Zukunft
besorgt und entscheiden gerne gleich selbst
darüber. Zu diesem Zweck haben einige
Grosskonzerne 1999 den ersten think tank nach
amerikanischem Vorbild gegründet, den
es in der Schweiz gibt. Er nennt sich avenir
suisse und verfolgt das Ziel, die politische
Agenda und Diskussion zu gestalten und „Lösungsvorschläge“
für gesellschaftliche Probleme zu präsentieren.2
Die
„neuen Wege“ von economiesuisse
In
der ersten Hälfte der 90er Jahre haben
die Wirtschaftsführer mehrere so genannte
Weissbücher publiziert und verlangt,
die Sozialausgaben seien zu kürzen, die
öffentlichen Dienste zu privatisieren,
der Arbeitsmarkt zu flexibilisieren und das
Bildungssystem dem Markt anzupassen.3 Vieles
davon ist durch die fleissige Arbeit aller
Regierungsparteien auf Kantons- und Bundesebene
umgesetzt worden, auch im Hochschulbereich.
Doch damit nicht genug. Nach der Anpassung
der Organisation der Schulen an das Modell
der Privatunternehmen4 (New Public Management)
bläst economie-avenir-suisse erneut zum
Angriff auf die Rechte der SchülerInnen,
Studierenden und Lohnabhängigen.
Am
20. Januar hat economiesuisse der Öffentlichkeit
einen Bericht über „Neue Wege zur
Hochschulfinanzierung“ vorgestellt,
der von einer Arbeitsgruppe unter der Leitung
von Hans-Ulrich Doerig, dem Vizepräsidenten
des Verwaltungsrats der Credit Suisse Group
und Mitglied der Zürcher Universitätsrats,
erstellt wurde.5 Die Autoren betonen die grosse
Bedeutung von Bildung und Wissenschaft für
die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz
(dass sie auch noch anderen Zielen dienen
könnten, wird kaum in Erwägung gezogen).
Ganz richtig halten sie fest, die verfügbaren
finanziellen Mittel reichten oft nicht aus,
um die Qualität von Lehre und Forschung
sicherzustellen. Unsere Wirtschaftskapitäne
sind ausserdem davon überzeugt, dass
der Staat auch in Zukunft nicht mehr Mittel
für das Bildungssystem bereithalten wird
(dafür werden ihre Vertreter in Parlamenten
und Behörden durch Steuergeschenke an
Unternehmen und Reiche sowie Kürzungen
der Sozialbudgets gleich selbst sorgen). Aus
diesem Grund müssten die Hochschulen
zusätzliche Finanzierungsquellen erschliessen,
vor allem durch höhere Studiengebühren.
Die Studie rechnet Modelle mit Gebühren
von 1’000 bis 10’000 Franken pro
Jahr vor und favorisiert als helvetischen
Kompromiss 5’000 Franken.
You
get what you pay for
Bei
genauerem Hinsehen zeigt sich, dass der Verweis
auf die leeren Kassen nicht das wichtigste
Argument von Doerig und seinen erleuchteten
Mitdenkern ist. Ohnehin würde bei Studiengebühren
von 5’000 Franken nur eine halbe Milliarde
Franken an zusätzlichen Einnahmen entstehen,
während Bund, Kantone und Gemeinden allein
durch das am 16. Mai zur Abstimmung vorliegende,
von economiesuisse unterstützte Steuerpaket
etwa 4.4 Milliarden Franken verlieren würden.6
Vor diesem Hintergrund ist die Behauptung
ein Hohn, durch höhere Gebühren
liessen sich die Qualität des Studiums
verbessern und zusätzliche Lehrstühle
einrichten. Im Verlauf der 90er Jahre wurden
die Studiengebühren etwa verdoppelt,
während sich die Studien- und Arbeitsbedingungen
an den Hochschulen deutlich verschlechtert
haben.7 Auch der Hinweis auf den internationalen
Vergleich überzeugt nicht, liegen doch
in Westeuropa (im Gegensatz zum angelsächsischen
Raum) die Gebühren in der Regel auf einem
tieferen Niveau als in der Schweiz.
Als
wichtigstes Argument bleibt die Aussage, Bildung
sei ein privates Gut, von dem in erster Linie
die Person profitiert, die sich bildet.8 Deshalb
sei es gerecht, wenn die Studierenden einen
grösseren Anteil der Kosten tragen würden.
Einmal abgesehen davon, dass es vor dem Hintergrund
der Wirtschaftskrise und der Flexibilisierung
des Arbeitsmarkts gerade für junge Lohnabhängige
immer schwieriger wird, eine Stelle zu finden,
die ihrer Ausbildung entspricht und ein gutes
Einkommen sichert9, kommt diesem Argument
eine politische und ideologische Bedeutung
von grosser Tragweite zu. Denn es lässt
sich auf alle öffentlichen Dienste (Bildung,
Pflege, öffentlicher Verkehr, Museen,
usw.) anwenden, von denen immer gesagt werden
kann, dass sie vor allem dem/r Benutzer/in
einen Nutzen bringt. Es geht also grundsätzlich
um die Frage, ob es öffentliche Güter
geben soll, auf die alle ein Recht haben,
oder ob sich die Menschen auf dem Markt einfach
nur kaufen können, was sie sich zu leisten
vermögen. You get what you pay for: so
lapidar formulieren die Autoren des Berichts
denn auch das Problem… und die Lösung
des Problems (S. 77).
Bildung
als privates Gut… der Konzerne
Unsere
Wirtschaftskapitäne wissen sehr wohl,
dass von der Bildung nicht nur die Person
profitiert, die sich bildet, sondern auch
die „Wirtschaft“, die Unternehmen
selbst. Sie brauchen gut ausgebildetes Personal
in grosser Zahl, auch viele Lohnabhängige
mit Hochschulbildung. Natürlich hätten
sie diese Ressource gerne möglichst billig
und ihren Anforderungen entsprechend. Fügsam
soll die gebildete Arbeitskraft auch sein
und vor allem nicht auf den Gedanken kommen,
ihre Bildung garantiere ein Recht auf eine
Stelle und ein bestimmtes Einkommen. Hohe
Studiengebühren sind in dieser Hinsicht
wirksam: Sie begünstigen eine Haltung
der Studierenden, sich selbst als Unternehmer
zu begreifen und in ihr Humankapital zu investieren,
um später eine Bildungsrendite zu erzielen.
Sie erhöhen den Druck, das Studium in
kurzer Zeit zu absolvieren und „auf
den Markt“ auszurichten. Sie räumen
mit der Vorstellung auf, dass junge Menschen
ein Recht auf Bildung haben. Die Abschaffung
des Rechts auf Bildung ist für die Wirtschaftskapitäne
ein Mittel, um auf dem Arbeitsmarkt alle Rechte
der Lohnabhängigen anzugreifen. Auch
in dieser Hinsicht soll Bildung zum privaten
Gut werden: Das „Humankapital“
des Personals soll ganz den Unternehmen gehören
und Bildung nur dazu dienen, die employability
der Menschen zu steigern, ihre Eignung zur
Ausbeutung durch das Kapital.
Natürlich
wird in der Studie von economiesuisse behauptet,
hohe Studiengebühren liessen sich sozialverträglich
einführen. Zu diesem Zweck wird die Errichtung
eines Darlehenssystems vorgeschlagen. Im Gegensatz
zu Stipendien müssen Darlehen jedoch
zurückbezahlt werden. Die Autoren stellen
ein Modell vor, in dem Studierende fünf
Jahre lang jeweils 25’000 Franken beziehen.
Selbst wenn diese Darlehen nicht verzinst
würden, müssten sie nach Abschluss
des Studiums zehn Jahre lang 12’500
Franken pro Jahr zurückbezahlen. Weil
die soziale Herkunft nicht nur den Erfolg
im Bildungssystem, sondern auch die Zugangschancen
zu Stellen mit hohem Einkommen beeinflusst10
und Studierende aus privilegierten Kreisen
gar keine Darlehen brauchen würden, läuft
das vorgeschlagene Modell ganz offensichtlich
auf eine Verschärfung der sozialen Ungleichheit
hinaus. Ausserdem könnte es sein, dass
die Darlehen mittelfristig das Stipendienwesen,
dessen finanzielle Mittel seit Jahren rückläufig
sind, nicht nur ergänzen, sondern ersetzen.
Ein
Profil mit drei Klassen
Nachgedoppelt
hat avenir suisse anfangs April mit einer
Studie, die den Titel „Hochschule Schweiz:
ein Vorschlag zur Profilierung im internationalen
Umfeld“ trägt und auch in wohlwollenden
Kommentaren als provokant bezeichnet wurde.11
Weil sich durch die Liberalisierung der Bildungsmärkte
und die Umsetzung der Bologna-Deklaration12
der internationale Wettbewerb verschärfe,
müsse die Schweiz ihr Hochschulprofil
schärfen und ein „trivalentes“
System aus nationalen, europäischen und
globalen Hochschulen herausbilden. Hinter
dieser Formel steckt die Idee eines Drei-Klassen-Systems,
denn es geht um eine hierarchische Rangordnung
der Hochschulen, deren Bildungsgänge
mehr oder weniger wert sein werden. Zwei oder
drei globale Elitehochschulen sollen Spitzenforschung
betreiben und die meisten Studierenden bis
zum Master oder zum Doktorat führen.
Europäische Hochschulen sollen ihre Forschung
auf die Praxis ausrichten und etwa gleich
viele Bachelor- wie Masterdiplome ausstellen.
An den nationalen Hochschulen soll (en) kaum
Forschung betrieben, die Studiengänge
beruflich ausgerichtet und nur ausnahmsweise
Masterdiplome angeboten werden. Der Unterricht
darf dafür in der Landessprache geschehen,
wogegen an den globalen Hochschulen nur englisch
gesprochen würde.13 Es versteht sich
von selbst, dass im Projekt von avenir suisse
die Qualität der Bildung (Betreuungsverhältnisse,
usw.) mit zunehmender Präsenz der Landessprachen
abnimmt.
Die
Autoren der Studie heben hervor, dass sich
ein wettbewerbsfähiges Profil der schweizerischen
Hochschulen nicht ohne drastische Verschärfung
der Selektion herstellen lässt, die zur
wichtigsten Garantin von Qualität (v)
erklärt wird. Deshalb sei das Recht auf
freien Hochschulzugang mit dem Maturitätszeugnis
abzuschaffen. Den Hochschulen müsse die
Kompetenz zugestanden werden, nicht nur die
Gebühren festzulegen, sondern auch ihre
Studierenden nach eigenen Regeln auszuwählen
(Bewerbungsdossiers, Tests, Prüfungen,
usw.). So lange dafür die gesetzliche
Grundlage fehle, sei die Selektion zu Beginn
des Studiums zu verschärfen. Als Vorbild
wird die Hochschule St. Gallen (HSG) genannt,
wo am Ende des ersten Studienjahrs (assessment
year) selektive Prüfungen durchgeführt
werden, deren Ziel darin besteht, einen grossen
Teil der Studierenden raus zu werfen.
So
sieht die Zukunft des Bildungssystems aus,
wenn wir sie den erleuchteten Führern
von economie-avenir-suisse überlassen.
Gegen diese zweite Welle der neokonservativen
Gegenreform muss eine breite Front des Widerstands
eröffnet und dafür gekämpft
werden, dass Bildung ein Service Public ist,
ein öffentliches Gut und ein Recht für
alle.
Portfoliobereinigung
an der Uni Basel
Am
22. Januar hat der Basler Universitätsrat,
dessen Präsident R. Soiron zugleich
Verwaltungsratspräsident des
grössten Zementkonzerns der Welt
(Holcim AG) ist, einen umfassenden
Restrukturierungsplan vorgelegt. Im
Sinne einer auf die Wettbewerbsfähigkeit
ausgerichteten „Portfoliobereinigung“
(der Begriff entstammt dem Vokabular
der Finanzmärkte und Grossinvestoren)
sollen gewisse Bereiche (vor allem
die Life Sciences) ausgebaut, andere
reduziert oder geschlossen werden.
Die Löhne des Personals werden
gekürzt. Diese Absichten haben
eine breite Welle des Protestes ausgelöst.
Am 29. Januar demonstrierten 3’000
Personen und forderten teilweise die
Abschaffung oder den Rücktritt
des Universitätsrats. Im März
wurden den Behörden etwa 30’000
Unterschriften gegen die Schliessung
von Slawistik, Astronomie und Geologie
übergeben. Dennoch hält
der Universitätsrat weitgehend
an seinem Plan fest, der im Herbst
durch Regierung und Parlament im Rahmen
der Aushandlung des Leistungsvertrags
mit der Universität (2005-08)
diskutiert werden muss. Die Protestbewegung
wird einen langen Atem brauchen, sowie
Verbindungen zu engagierten Studierenden
und Angestellten an den anderen Hochschulen.
|
1. In Frankreich hat sich der Unternehmerdachverband
in Mouvement des Entreprises de France (MEDEF)
umbenannt und damit versucht, etwas von der
wachsenden Legitimität der sozialen Bewegungen
zu erhaschen. Dass dieses Manöver nicht
sehr erfolgreich war, zeigt sich darin, dass
die sozialen Proteste nicht abreissen und
sich explizit gegen den MEDEF richten. Auch
die Niederlage der Regierung Raffarin in den
Regionalwahlen von März/April 2004, die
sich selbst im Ernst als La France d’en
bas bezeichnete, ist Ausdruck davon, dass
die von den Unternehmern geforderten Massnahmen
in der Bevölkerung auf eine breite Ablehnung
treffen.
2.
Avenir suisse wird von folgenden Unternehmen
finanziert: ABB, Credit Suisse, Groupement
des Banquiers Privés Genevois, K. Jacobs
Holding, Kuoni Reisen Holding, McKinsey, Nestlé,
Novartis, Roche, UBS, Sulzer, Swiss Re und
Zurich Financial Services. Zum Direktor wurde
Thomas Held bestimmt, der 1968 eine Rolle
als Sprecher der StudentInnenproteste in Zürich
spielte und besonders gut geeignet erscheint,
um die Interessen der Unternehmer hinter einen
Schein von Gerechtigkeit und Sorge um das
Gemeinwohl zu verbergen.
3.
Vgl. insbesondere David de Pury (Hg.): Mut
zum Aufbruch: eine wirtschaftspolitische Agenda
für die Schweiz. Zürich, Orell Füssli,
1995.
4
Die Organisation der Universitäten ähnelt
immer mehr der von Grosskonzernen der Privatwirtschaft.
So gibt es in Basel und Zürich inzwischen
einen Verwaltungsrat (Universitätsrat),
in dem Vertreter von Industrie und Finanz
sitzen und über die Belange der Universität
entscheiden. Ausserdem wurden die Kompetenzen
der Rektorate gestärkt, die „professionalisiert“
werden und sich zunehmend wie das oberste
Management eines Unternehmens (Geschäftsleitung)
aufführen. Unter diesen Bedingungen ist
Mitbestimmung eine Farce.
5.
Der Bericht ist auf dem Netz einsehbar: http://www.economiesuisse.ch/d/
Studie_Bildung. pdf
6.
Hinzu kommt, dass die Autoren des Berichts
vorschlagen, ca. 100 oder 200 Millionen Franken
für ein neues System von Darlehen aufzuwenden
(cf. weiter unten in diesem Artikel). Übrig
blieben dann also 300 oder 400 Millionen Franken
an zusätzlichen Einnahmen. Ein bescheidener
Betrag, wenn Bildung und Wissenschaft wirklich
so entscheidend sind für die Wettbewerbsfähigkeit
der Schweiz…
7.
An den schweizerischen Universitäten
betragen die Studiengebühren heute zwischen
1’000 und 1’500 Franken pro Jahr.
Eine Ausnahme bildet die noch junge Tessiner
Universität, wo Studierende mit Schweizer
Pass 4’000 und alle anderen Studierenden
8’000 Franken pro Jahr bezahlen müssen.
8.
Die so genannte Humankapitaltheorie betrachtet
Bildung als Investition in Humankapital, aus
der sich für die gebildete Person eine
Bildungsrendite (ein höheres Einkommen)
ergibt.
9.
Zur Situation der HochschulabgängerInnen
vgl. Bundesamt für Statistik: Von der
Hochschule ins Berufsleben, 2002. Eine andere
aktuelle Studie zeigt die Schwierigkeiten
von Jugendlichen beim Übertritt von der
obligatorischen Schule in weiter führende
Bildungsgänge bzw. ins Erwerbsleben auf:
Bundesamt für Statistik: Wege in die
nachobligatorische Ausbildung (TREE Transitions
from Education to Employment), 2003.
10.
Soziologische Studien haben aufgezeigt, dass
beim Zugang zu Führungspositionen in
der Wirtschaft die soziale Herkunft viel wichtiger
ist als der Bildungstitel. Vgl. für Deutschland
M. Hartmann: Leistung oder Habitus? Das Leistungsprinzip
und die soziale Offenheit der deutschen Wirtschaftselite,
in U. Bittlingmayer et al. (Hg.): Theorie
als Kampf? Zur politischen Soziologie Pierre
Bourdieus, Opladen, 2002, S. 361-377.
11.
Vgl. NZZ, 3./4. April 2004. Die Studie ist
auf dem Netz zu finden: http://www.avenirsuisse.ch/
2018.0.html
12.
Zu Bologna vgl. unseren Artikel in Debatte
Nr. 7, 2004, S. 18-21.
13.
In der Studie wird auf eine umfassende Zuteilung
der Hochschulen in die drei Kategorien des
trivalenten Systems verzichtet. Allerdings
werden Beispiele genannt, so die ETH Zürich
als globale, die Hochschule St. Gallen (HSG)
als europäische und die Universität
Luzern als nationale Hochschule. Jedenfalls
sollen die drei Kategorien nicht einfach der
Unterscheidung von ETH, Universitäten
und Fachhochschulen entsprechen.
