Als
am 3. Juni die Konferenz der Welternährungsorganisation
der Vereinten Nationen (Food and Agriculture
Organization, FAO) in Rom eröffnet wurde,
sagte deren Generaldirektor Jacques Diouf zur
Explosion der Nahrungsmittelpreise: "Es
betrifft jedes Land der Welt. Wir haben nicht
nur Aufstände und den Tod von Menschen
erlebt, sondern auch den Sturz einer Regierung
[auf Haiti], und wir wissen, dass viele Länder
... in die eine oder andere Richtung kippen
könnten, je nach Unzufriedenheit oder Zufriedenheit
ihrer Bevölkerung."
Diouf
sprach für Regierungen und Vertreter der
herrschenden Eliten auf der ganzen Welt, die
sich sorgen, die ständig steigenden Preise
für Grundnahrungsmittel, die bereits eine
soziale und wirtschaftliche Krise von globalen
Ausmaßen ausgelöst haben, könnten
revolutionäre Folgen haben. In den letzten
Monaten gab es in vielen Teilen der Welt Streiks
und Demonstrationen gegen steigende Nahrungsmittelpreise.
Sie haben den Widerspruch zwischen der grundlegenden
Forderung der Massen der Welt nach bezahlbarer
Nahrung und der Funktionsweise des kapitalistischen
Marktes offen gelegt.
Diouf
rief dazu auf, weltweit Gelder in Höhe
von 30 Milliarden US-Dollar in die Landwirtschaft
zu investieren. Selbst wenn diese Summe bereitgestellt
würde, könnte es an den Ursachen der
gegenwärtigen Krise nichts ändern,
die in den wirtschaftlichen und politischen
Prozessen der Privatisierung und der Preisspekulation
liegen. Diese Prozesse haben sich in den letzten
drei Jahrzehnten entwickelt und stehen in Zusammenhang
mit der Globalisierung der kapitalistischen
Landwirtschaft.
Da
die Konsumenten immer weniger in der Lage sind,
die Weltmarktpreise für Lebensmittel zu
bezahlen, sehen sich die nationalen Regierungen
gezwungen einzugreifen, um Hungersnöte
und Revolten zu verhindern. Diese Interventionen,
die im günstigsten Fall Teillösungen
für lokale Probleme bieten, verschärfen
die Probleme an anderer Stelle. Exportstaaten
begrenzen ihre Exporte, um die Bevölkerung
vor den schlimmsten Auswirkungen der Preiserhöhungen
zu beschützen, während sie Importnationen
höhere Preise abnötigen, indem sie
die Lieferungen begrenzen.
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Mexiko
City: Bauern und Gewerkschaftsvertreter
protestieren am
31. Januar 2007 gegen die steigenden Tortillapreise.
Die steigende US-Nachfrage nach Biosprit
hatte die Preise auf den Höchststand
getrieben. |
Am
verheerendsten sind die Preissteigerungen für
Getreide. Getreide ist relativ haltbar und wird
deshalb weltweit gehandelt. Es macht ein Drittel
oder mehr der täglichen Kalorienaufnahme
speziell in den ärmeren Ländern aus.
Es wird außerdem in großem Maße
an anderen Stellen der Nahrungskette eingesetzt
- z. B. für die Viehzucht und als Süßungsmittel
- und beeinflusst damit die Preise für
Fleisch, Eier, Milchprodukte und verschiedene
weiterverarbeitete Lebensmittel.
Die
Weizenpreise in den USA - dem größten
Exporteur und einem der wenigen, der keine Exportbeschränkungen
erlassen hat - bleiben nach einem außergewöhnlichen
Höhenflug im Februar auf historisch hohem
Stand. Am 28. April schrieb Newsweek über
die weitverbreitete Sorte roter Frühlingsweizen:
"50 Jahre lang erzielte er an der Warenterminbörse
von Minneapolis, die sich auf roten Frühlingsweizen
spezialisiert hat, etwa zwei bis drei Dollar
pro Scheffel. Im September lag der Preis bei
sieben Dollar. An einem Tag im Februar erreichte
er mit 24 Dollar seinen Höchststand, weil
der Markt wegen Lieferengpässen in Panik
geriet.,Es war nicht klar, ob die Vorräte
bis Ende des Jahres reichen würde’,
erklärte Bill Lapp, Agrar-Volkswirt in
Omaha. Gegenwärtig ist der Preis wieder
gesunken, aber nur auf 11,24 Dollar."
Andere
große Exporteure verlangen ebenfalls Rekordpreise
oder haben den Export ganz eingestellt. Die
Preise in Rouen, in der Nähe von Paris,
dem wichtigsten europäischen Exporthafen
für Weizen, lagen im April bei 280 Dollar
pro Tonne, im Vergleich zu 100 Dollar im Jahr
2006. Russland hat eine 40-prozentige Exportsteuer
auf Weizen eingeführt. Ein großer
russischer Weizen-Verkauf an Ägypten im
Dezember erzielte einen Preis von etwa 11,80
Dollar pro Scheffel. Argentinien und Kasachstan
haben Weizenexporte verboten. Kasachstan führte
"die Notwendigkeit" an, "die
Lebensmittelversorgung des Landes zu garantieren
und keine negativen Auswirkungen auf den heimischen
Markt zuzulassen, unter Bedingungen beträchtlich
steigender Preise auf dem Weltgetreide-Markt
und einer Verknappung von Lebensmittelgetreide
weltweit."
Der
Weltmarkt für Reis wurde sogar noch stärker
destabilisiert. Teilweise deshalb, weil er relativ
klein ist - nur 7 Prozent der weltweiten Ernte
von 2006-2007 von 420 Megatonnen (Mt) wurden
international gehandelt, im Gegensatz zu 19
Prozent der 592-Megatonnen-Ernte an Weizen im
selben Jahr. Reis ist deshalb anfälliger
für Versorgungsengpässe.
Obendrein
gehören weit mehr der wichtigsten Reisexporteure
(Thailand, Vietnam, Indien, Pakistan, die USA,
China und Ägypten) zu den ärmeren
Ländern, in denen der Staat niedrige heimische
Preise für die Ernte festsetzt. Diese Länder
haben ebenfalls Exportbeschränkungen erlassen,
da steigende Weltmarktpreise den Reisproduzenten
einen Anreiz bieten, große Mengen an Reis
in die mehr bezahlenden internationalen Märkte
zu exportieren.
Indien,
Vietnam, China und Ägypten haben im April
Reisexportverbote oder -einschränkungen
verkündet. Das Magazin Forbes zitierte
den vietnamesischen Industrieminister mit den
Worten, die Maßnahme werde "die Menge
verringern, aber den Wert und die Exporteinnahmen
erhöhen und dabei gleichzeitig der Nahrungssicherheit
und den Interessen des Staats dienen".
Diese Verbote sorgen dafür, dass Thailand
zum größten Exporteur wird. Der weiße
thailändische 100-prozentig Güteklasse-B-Reis
überschritt am 24. April die 1000-US-Dollar-Marke
pro Tonne, im Vergleich zu 383 US-Dollar im
Januar.
Die
thailändischen Exporteure könnten
die Preise noch weiter anheben, wenn der Iran
und Indonesien, traditionelle Reis-Importeure,
die bisher darauf gewartet haben, dass die Preise
fallen, anfangen Reis zu kaufen. Sie erklärten
gegenüber der International Herald Tribune
: "Wenn der Iran Reis aus Thailand kauft,
wird der weiße thailändische 100-prozentig
Güteklasse-B-Reis auf einen Preis von 1.300
Dollar pro Tonne steigen." Diese Preissteigerungen
haben speziell die ärmeren Länder
der Sub-Sahara-Zone Afrikas, des Nahen Ostens
und des amerikanischen Kontinents getroffen,
die die Hälfte der Import-Nachfrage ausmachen.
Die
Preise für Mais sind ebenfalls explodiert.
Die Preise in den USA - die 40 Prozent der Weltproduktion
von etwa 700 Mt anbauen und 60 Prozent des Weltexportmarktes
beliefern - sind wegen Befürchtungen, es
könnte aufgrund des regnerischen Wetters
während der Maispflanzzeit und dem schnellen
Nachfragewachstum aus den Ethanol-Biotreibstoff-Fabriken
zu Engpässen kommen, am 6. Mai auf 6,61
US-Dollar pro Scheffel gestiegen. Im Vergleich
dazu lag der Preis 2005 bei 1,90 US-Dollar pro
Scheffel.
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Indien:
Am 30. Oktober 2007 wehren sich Anhänger
der Partei Socialist Unity Centre of India
(SUCI) gegen die Unterernährung infolge
der gestiegenen Preise. |
China,
ein weiterer großer Produzent und traditioneller
Exporteur, sieht sich mit einer hohen Nachfrage
aus der Viehzucht und den Ethanol- und Maissirup-Fabriken
konfrontiert. Es könnte gezwungen sein,
Ende des Jahres Mais zu importieren.
In
einer kürzlich erstellten Analyse über
steigende Nahrungsmittelpreise errechnete Joachim
von Braun vom International Food Policy Research
Institute (IFPRI) die durchschnittlichen Preise
für Getreide seit 2000, gewichtet nach
der Menge, die von den verschiedenen Häfen
exportiert wurde. Er kam zu dem Ergebnis, dass
der Preis für den größten Teil
des Getreides von Januar 2000 bis Januar 2004
mehr oder weniger gleich geblieben ist. In der
darauf folgenden Periode bis Januar 2008 stiegen
die Preise von etwa 150 US-Dollar pro Tonne
auf 400 US-Dollar (für Reis), von 120 US-Dollar
auf 410 US-Dollar (Weizen) und 100 US-Dollar
auf 200 US-Dollar (Mais).
Er
erklärt: "Im Jahr 2007 stieg der internationale
Nahrungsmittel-Preisindex um fast 40 Prozent,
verglichen mit 9 Prozent im Jahr zuvor, und
in den ersten drei Monaten des Jahres 2008 stiegen
die Preise um weitere 50 Prozent."
Mehrere
politische Entwicklungen zeigen, wie erbittert
der Kampf um Vorteile zwischen den verschiedenen
nationalen Bourgeoisien vor dem Hintergrund
steigender Ölpreise und der Finanzturbulenzen
in Folge der US-Hypotheken-Krise geführt
wird
Am
8. Mai berichtete die Financial Times, dass
China, Saudi Arabien und Syrien mit Agrar-Ländern
in Afrika, Südamerika und Osteuropa über
den Kauf von Agrarland verhandeln, auf dem sie
Lebensmittel anbauen können, um ihre "Nahrungsmittelsicherheit"
zu garantieren.
Am
2. Mai schlug der thailändische Premierminister
Samak Sundaravej vor, Thailand, Vietnam, Burma,
Laos und Kambodscha sollten ein Reis-Kartell
bilden, ähnlich dem Ölkartell OPEC,
um höhere Preise für den Reis auf
dem Weltmarkt zu verlangen. Der Regierungssprecher
der thailändischen Regierung, Vichienchot
Sukchokrat, erklärte: "Obwohl wir
das Nahrungsmittelzentrum der Welt sind, haben
wir wenig Einfluss auf den Preis. Während
der Ölpreis derart in die Höhe steigt,
importieren wir teures Öl, verkaufen aber
den Reis sehr billig. Das ist ungerecht uns
gegenüber und schlecht für unsere
Handelsbilanz." Internationale Kritik hat
die thailändische Regierung jedoch letztendlich
gezwungen, die Idee fallen zu lassen, trotz
Unterstützung durch die Regierung in Laos.
Das
Schmuggeln und Horten nimmt in den produzierenden
Ländern dramatisch zu, weil die Besitzer
von Getreide versuchen, es zu exportieren, um
von den höheren Preisen auf den internationalen
Märkten zu profitieren. Das Magazin Forbes
veröffentlichte am 1. Mai einen Artikel
mit dem Titel "Beim Reis entsteht ein Schwarzmarkt",
und beschreibt darin, welches lukrative Investitionspotential
beim Schmuggel besteht.
Es
gibt den Ratschlag: "Die größten
Chancen gibt es in China, dem weltgrößten
Reisproduzenten, wo die Preise zu den niedrigsten
weltweit gehören. Berichte über Reisschmuggel
sind diese Woche überall entlang Chinas
weitläufigen Grenzen aufgetaucht, von der
Provinz Yunnan in der Nähe von Vietnam
bis zum nordwestlichen Xinjiang, das an die
zentralasiatischen Staaten Kasachstan und Kirgisistan
grenzt, und bis nach Guangdong, einer wohlhabenden
südlichen Provinz Chinas, die 60 Prozent
ihres Reises aus anderen Gebieten des Landes
bezieht."
Die
internationale Arbeiterklasse hat zwar bisher
nicht bewusst gemeinsam geantwortet, aber ihre
Reaktion zeigt das weltumspannende Ausmaß
und den objektiv einheitlichen Charakter ihrer
Kämpfe und Forderungen. Die Streiks und
Proteste haben den ganzen Globus erfasst.
Südkoreanische
Medien berichteten über eine seltene Straßendemonstration
in Nordkorea im März 2008. Sie richtete
sich gegen eine 60-prozentige Kürzung der
staatlich verteilten Rationen. Außerdem
sollen drei Nordkoreaner hingerichtet worden
sein, weil sie illegal die Grenze nach China
überschritten hatten, um nach Nahrung zu
suchen.
In
China gab es Berichte über Streiks gegen
Fabrikbesitzer, die die Lebensmittelpreise in
Firmenläden erhöht hatten. Die Inflation
bei Nahrungsmitteln hat laut Chinas Nationalem
Statistikbüro dieses Jahr 21 Prozent erreicht.
Die Reispreise sind laut Berichten aufgrund
von staatlichen Subventionen relativ stabil,
aber die Preise für Schweinefleisch, Salatöl
und Gemüse sind im Jahr 2007 um 55, 34
und 30 Prozent gestiegen.
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Indonesien:
Arbeiter protestieren am 1. Mai 2007 vor
dem Regierungspalast in Jakarta. |
Am
1. Mai gab es überall in Südost-Asien
große Arbeiterdemonstrationen gegen die
Inflation. Tausende marschierten zum Malacanang-Präsidenten-Palast
in Manila auf den Philippinen, dem größten
Reisimporteur der Welt, wo sich die Reispreise
in den letzten Monaten verdoppelt haben. Fünfzehntausend
Arbeiter protestierten in Jakarta, Indonesien,
gegen extreme Preissteigerungen bei Reis-, Öl-
und Sojaprodukten. In Thailand demonstrierten
2.000 Arbeiter vor den Regierungsgebäuden
in Bangkok; sie trugen Poster mit der Aufschrift:
"Hoher Reispreis, niedrige Löhne -
Wie sollen die Arbeiter leben?"
Auf
dem amerikanischen Kontinent schlugen Frauen
am 1. Mai vor dem Kongress in Peru auf Töpfe
und verlangten mehr staatliche Subventionen
für Armenküchen. Am 13. Mai schlugen
Demonstranten vor der Zentralbank El Salvadors
auf Töpfe, um gegen steigende Preise zu
protestieren; laut Berichten kostet ein Warenkorb
mit Grundnahrungsmitteln jetzt 160 Dollar im
Unterschied zu 128 Dollar im Jahr 2004. Der
Mindestlohn des Landes beträgt 162 Dollar.
Bereits
im Februar 2007 gab es in Mexiko City einen
"Tortilla-Protest" mit 75.000 Teilnehmern
wegen des Preises für Mais-Tortillas.
Am
12. April wurde die Regierung Haitis nach zehn
Tagen massiver Proteste gegen eine 40-prozentige
Steigerung der Lebensmittelpreise und die Verdoppelung
des Preises für importierten Reis gestürzt.
Die Demonstrationen verwandelten sich in gewaltsame
Auseinandersetzungen mit Polizeikräften
und UN-"Friedenstruppen", die das
Land besetzt halten. Dabei wurden mindestens
fünf Menschen getötet und mehrere
UN-Soldaten verwundet.
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Senegal:
Am 21. November 2007 setzen Protestierer
Autoreifen in Brand und wehren sich so gegen
explodierende Preise. In der Hauptstadt
Dakar werden Demonstranten verhaftet. |
Im
Nahen Osten haben die steigenden Lebensmittelpreise
eine Reihe schon länger schwelender sozialer
und politischer Konflikte offen gelegt. Aufstände
haben Anfang April den Südjemen erschüttert.
Dabei setzte die Regierung Panzer gegen Demonstranten
ein, die in al-Dalea Arbeitsplätze und
Lohnerhöhungen forderten. Die Weizenpreise
haben sich in diesem Land im letzten Jahr verdoppelt,
und Reis sowie Speiseöl wurde um 20 Prozent
teurer.
Ausländische
Arbeiter in der Öl- und Bauindustrie Saudi
Arabiens und den Vereinigten Emiraten streikten
im März 2008 zum ersten Mal für höhere
Löhne angesichts steigender Mieten und
Lebensmittelpreise. Mehr als 600 Arbeiter wurden
dabei verhaftet und Anfang April aus den Vereinigten
Emiraten abgeschoben.
Dem
Ausbruch von Kämpfen zwischen konfessionellen
Gruppen im Libanon Anfang Mai war ein Generalstreik
vorausgegangen, den die Gewerkschaften wegen
der inflationären Entwicklung bei Lebensmitteln
und anderen Waren ausgerufen hatten.
In
Ägypten, einem der großen Importeure
von Weizen, schlug ein Textilarbeiterstreik
in Mahalla al-Kobra am 6. April wegen der Lebensmittelpreise
in eine Konfrontation mit der Polizei um, als
die Polizei die Arbeiter zurück an die
Arbeit zwang. Die Polizei verhaftete außerdem
Aktivisten, die in Kairo zu einem Generalstreik
aufgerufen hatten; laut internationalen Medien
blieben die meisten Schulen und Universitäten
in Kairo leer. Arbeiter beklagten sich über
lange Schlangen beim Anstehen um staatlich subventioniertes
Brot. Nicht subventioniertes Brot kostet oft
das Zehn- bis Zwölffache. Die Preise anderer
Grundnahrungsmittel wie Reis und Speiseöl
sollen sich verdoppelt haben.
In
Südasien traf ein Generalstreik gegen steigende
Lebensmittelpreise am 21. April die indische
Metropole Kalkutta. Am 12. April gab es in Fatullah,
in der Nähe von Dhaka in Bangladesch, einem
wichtigen Importeur von Reis, einen Aufstand
von 10.000 Textilarbeitern gegen hohe Lebensmittelpreise.
In Afghanistan haben Arbeiter am 22. April die
wichtige Straße von Jalalabad nach Kabul
blockiert, um niedrigere Lebensmittelpreise
zu fordern.
In
Europa haben die steigenden Preise für
Grundnahrungsmittel wie Nudeln, Brot und Milcherzeugnisse
in diesem Jahr zu Streiks geführt, darunter
im skandinavischen Gesundheitssektor und im
französischen Einzelhandel. Bei einer Kundgebung
am 1. Mai in der russischen Stadt Tscheljabinsk,
zu der 14.000 Arbeiter kamen, skandierten diese:
"Die Löhne müssen stärker
steigen als die Preise."
In
Schwarz-Afrika gab es in den letzten Monaten
Demonstrationen in Mosambik, dem Senegal und
der Elfenbeinküste. Die Gewerkschaften
in Südafrika und Nigeria haben im Mai gegen
höhere Lebensmittel- und Strompreise gestreikt.
Die am meisten publizierten Demonstrationen
in diesem Jahr waren die Proteste vom Februar
in Kamerun und Burkina Faso, bei denen nach
Auseinandersetzungen mit staatlichen Sicherheitskräften
40 bzw. fünf Personen ums Leben kamen. |