Eine Zwischenbilanz der internationalen Bewegung gegen den Krieg

"Drop Bush Not Bombs"

von Sarah Schilliger aus DEBATTE Nr. 6, Juli/August 2003

Millionen Menschen haben monatelang, zwischen Herbst 2002 und Frühjahr 2003, auf allen Kontinenten gegen die Aggression der USA und Grossbritanniens gegen das irakische Volk protestiert. Sie sind auf die Strasse gegangen, haben gestreikt, haben Aktionen gegen den Krieg geführt. Und sie haben die öffentliche Meinung beeinflusst. Vergebens ? Nein : Die Antikriegsbewegung hat die wirtschaftlichen und strategischen Ziele dieses Krieges entlarvt, sie hat das Terrain für eine verstärkte praktische Kritik des Imperialismus und somit der kapitalistischen Organisation unserer Gesellschaft vorbereitet, sie hat die Erfahrungen und das politische Bewusstsein insbesondere von vielen jungen Menschen geprägt. Die KriegsgegnerInnen haben Recht behalten, denn die Aggression geht weiter : IrakerInnen, die gegen die neokoloniale Besatzung ihres Landes protestieren, werden niedergeschossen. Nach "Ende" des Krieges sind mehr US-Soldaten im Irak als Folge des Widerstandes getötet worden als während des Krieges.

Die Bewegung gegen den Krieg hat eine internationale Dimension erreicht : niemals zuvor haben Menschen auf internationaler Ebene eine solche Solidarität gegen einen Krieg gezeigt. Dies kam in den verschiedenen, weltweit gleichzeitig stattfindenden Demonstrationen zum Ausdruck. "Unser Widerstand kennt keine Grenzen" - eine grosse Solidarität verband KriegsgegnerInnen in den USA, Italien, Grossbritannien, der Schweiz und anderswo. 2 Millionen in Rom, über eine Million in Barcelona und London, 500 000 in Berlin... In über 60 Ländern haben am 15.Februar mehr als 10 Millionen Menschen demonstriert. Als die Offensive am 20. März begann, fanden Streiks und Demonstrationen statt. Zwei Tage später, am ersten Samstag nach Kriegsbeginn kam es in Hunderten Städten erneut zu Massenprotesten, die ein sofortiges Ende des Krieges im Irak forderten.

Noch nie gab es eine so grosse Protestbewegung gegen einen Krieg, schon bevor der Krieg begonnen hat. Dies im Unterschied zu den Mobilisierungen gegen den Vietnam-Krieg, wo die Opposition erst nach reichlichem Blutvergiessen in Gang kam. Bis zum Kriegsbeginn bestand das Ziel darin, diesen Krieg zu verhindern versuchen. Nach dem 20. März lautete die Forderung : "US-amerikanische und britische Truppen raus aus dem Irak !".

Vor allem in den Ländern, in denen die Regierung direkt in den Krieg involviert war, richtete sich der Protest nicht nur alleine gegen den Krieg, sondern war auch ein Ausdruck der Opposition gegen die Regierung, die sich über die grosse Mehrheit der Bevölkerung hinweggesetzt hat. Blair, Aznar und Berlusconi standen als Regierungsoberhäupter stark in der Kritik. In den USA haben Tausende von AktivistInnen gleichzeitig gegen die Kriegspolitik der Regierung gegen den Irak wie auch gegen den "Krieg nach Innen" - die Angriffe auf die politischen und individuellen Freiheiten im Zuge des "Patriot Act" - protestiert.

Der Aufbau der Antikriegsbewegung

Die Bewegung gegen den Krieg ist nicht vom Himmel gefallen : Schon kurz nach dem 11. September 2001, als die Offensive gegen Afghanistan gestartet wurde, fanden bemerkliche Mobilisierungen statt, trotz der schwierigen politischen Lage und der Kriminalisierung der globalisierungskritischen Bewegung. Der "Krieg gegen den Terrorismus" hat viele Menschen aufgewühlt und das Bewusstsein geweckt, dass hinter diesen angeblich "gerechten" Kriegen wirtschaftliche und geopolitische Interessen stehen. Der Begriff des "Imperialismus" erlebte eine wahre Renaissance. Im Vorfeld des Irakkrieges wurden die ökonomischen Interessen der USA und ihrer Alliierten von einer breiten Bevölkerungsschicht aufgedeckt und die Vorwände für diesen Krieg entlarvt.

Eine wichtige Rolle spielte die globalisierungskritische Bewegung. In Florenz am Europäischen Sozialforum im November 2002 war das Thema "Krieg" omnipräsent. Dort wurde die Initiative für einen internationalen Protesttag gegen den Krieg am 15. Februar ergriffen.

In der Schweiz war die Bewegung für den Sozialismus (BFS) in Anschluss an das Sozialforum in Florenz stark am Aufbau des nationalen und verschiedener regionaler Antikriegs-Bündnisse beteiligt : Sie setzte sich aktiv dafür ein, dass in Bern am 15. Februar eine nationale Grossdemonstration stattfinden konnte und dass der Aktionstag "Books Not Bombs" am 5. März auch in der Schweiz lanciert wurde.

Auch haben sich breite Bevölkerungsschichten - jung und alt, Lohnabhängige, SchülerInnen, StudentInnen, RentnerInnen - mobilisiert. Am 15. Februar 2003 gingen 40 000 Menschen in Bern gegen den Krieg auf die Strasse. Überall - in den Städten, aber auch in den Dörfern bis ins hinterste Emmental, hängten die Menschen farbige Pace-Fahnen aus den Fenstern und zeigten so ihren Unmut gegenüber den Kriegsaggressionen.

Books not Bombs !

Auffällig war, wie viele Jugendliche sich in der Antikriegsbewegung engagierten. Viele Jugendliche wurden zum ersten Mal politisch aktiv und radikalisierten sich. Dabei diente die Antikriegsbewegung als Katalysator, indem sie ein angestautes Protestpotential nach Jahren der bürgerlichen Offensive zum Ausdruck brachte.

In Zürich war den Mobilisierungen der Jugend gegen den Krieg zum Beispiel eine SchülerInnendemo im Februar gegen Sparmassnahmen im Bildungsbereich vorausgegangen. Der Aktionstag "Books not Bombs" vom 5. März, an dem in vielen Schulen spontan gestreikt wurde, stellte dann auch gleich einen Zusammenhang her zwischen dem Sozialabbau und der zunehmenden Militarisierung. An diesem Tag die SchülerInnen während Stunden die Stadt und verblüfften mit ihrem Protest viele, die sich immer wieder über die unpolitische Jugend beklagt hatten. Die SchülerInnen nahmen die Idee zu einem Aktionstag - der von der BFS mitlanciert wurde - rasch auf, gaben der Mobilisierung ihre eigene Dynamik und füllten sie mit ihren Fragestellungen und Inhalten.

Vor Kriegsausbruch organisierten die SchülerInnen Diskussionen über den Krieg, malten Transparente und verhandelten mit den Schulleitungen. Am 20. März fand schon fast ein "Generalstreik" der SchülerInnen statt : Die Dynamik hatte sich von den grösseren Schweizer Städten auf die Kleinstädte und Dörfer ausgebreitet, per SMS ging die Nachricht vom Kriegsausbruch in Windeseile um und ab 10 Uhr verliessen Tausende von SchülerInnen die Schulzimmer. In Zürich gab es am 20. März massive direkte Aktionen : über sieben Stunden lang dauerte die Demo durch die Stadt : Es wurden verschiedene Konzerne besucht, die in Kriegsgeschäfte verwickelt sind, und die Hardbrücke - ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt - war während längerer Zeit besetzt von Jugendlichen mit hunderten selbstgemalten Transparenten.

Kein Zurück zu "Friedenszeiten"

Die Streiks und Demonstrationen haben bei vielen Jugendlichen Eindrücke von kollektiver Aktion und organisierter Opposition hinterlassen. Nicht wenige wurden durch die Bewegung gegen den Krieg radikalisiert und suchen Antworten auf wichtige, grundlegende Fragen über die Hintergründe dieses Krieges. Das Bewusstsein, dass nur durch Organisation langfristig tatsächlich etwas bewegt werden kann, ist jedoch noch schwach : Viele Jugendliche scheuen sich davor, in existierende Strukturen einzutreten und sich politisch zu engagieren. Die Angst vor Instrumentalisierung und Einbindung ist gross.

Für die antikapitalistischen und sozialistischen Kräften ist es eine grosse Herausforderung, eine Kontinuität des Engagements zu schaffen und eine Politisierung zumindest eines Teils der Leute, die in der Antikriegsbewegung aktiv wurden, zu fördern. Dazu muss aufgezeigt werden, dass Instabilität und Kriege die Norm sind im kapitalistischen Profitsystem, in dem wir leben. Wir sind nicht einfach zu "Friedenszeiten" zurückgekehrt, der kapitalistische Alltag produziert andauernd Krieg und Konflikte. Es muss darum gehen, die Notwendigkeit einer radikalen Veränderung dieser Gesellschaft aufzuzeigen.

Es ist deshalb wichtig, dass Erfahrungen und aktive Kräfte der Antikriegsbewegung einfliessen in die sozialen Kämpfe gegen den Abbau von Arbeitsplätzen und im Widerstand gegen den "sozialen Krieg", der in allen kapitalistischen Ländern von Unternehmern und Regierungen gegen die Lohnabhängigen geführt wird. Denn beides - Eroberungskrieg nach aussen gegen schwache Länder und der "soziale Krieg" nach innen gegen die Ausgebeuteten und Unterdrückten - bildet die Antwort der Herrschenden auf die kapitalistische Krise.

Die Kriegsmaschinerie stoppen ?

Die Bewegung gegen den Krieg konnte das Problem der Verhinderung eines bedeutenden imperialistischen Krieges durch eine Mehrheit der Menschheit stellen. Lösen konnte sie dieses Problem nicht. Das werden nur die arbeitenden Frauen und Männer, die Lohnabhängigen international koordiniert (und insbesondere in den direkt kriegführenden Ländern) tun können. Nur diese soziale Kraft hat potentiell die Macht, die Maschinen zum Stillstand zu bringen, die Transport- und Kommunikationssysteme zu kontrollieren und somit über Krieg und Frieden zu entscheiden. Die Dockers in Los Angeles, die als Folge eines Arbeitskonfliktes im Sommer 2002 den Transport von Kriegsmaterial in den Nahen Osten verzögerten, haben dabei etwas vorgemacht. Beim nächsten imperialistischen Krieg wird die Antikriegsbewegung gut beraten sein, wenn sie die Frage eines Bündnisses mit den Lohnabhängigen und von Streikaktionen stellt : Der Aufbau einer politischen Kraft auf einer antikapitalistischen und sozialistischen Grundlage, die diese Perspektive vertritt, wird deshalb umso notwendiger.

Der Protest gegen den Krieg und seine Folgen muss weiter gehen : Der internationale Aktionstag gegen die Besetzung des Irak und Palästinas am 27. September bietet dafür eine Gelegenheit.

Junge in Bewegung gegen den Krieg

Stimmen von jugendlichen Antikriegs-Aktivistinnen aus Basel, Bern und Zürich

Wie hast du die Mobilisierungen und Demonstrationen erlebt, was habt ihr vor und bei Kriegsbeginn unternommen und welche Bilanz zieht ihr von diesen Aktionen ?

Tinu und Diego (Bern) :In Bern fing die Mobilisierung ungefähr zwei Wochen vor Kriegsbeginn an. SchülerInnen aus verschiedenen Schulen organisierten sich in einem Bündnis "Jugend gegen Krieg", dessen Ziel es war, in Bern am Tag X einen flächendeckenden Schülerstreik zu realisieren. Wir waren total überwältigt, als an diesem Tag rund 15 000 SchülerInnen in Bern gegen den Krieg im Irak streikten. Fast der gesamte Schulbetrieb wurde lahmgelegt und es fand eine sehr starke Demo statt. Nach dem Streik wurde eine Vollversammlung abgehalten. Etwa 100 SchülerInnen nahmen daran teil und beschlossen, die Radio BE1 Station zu besetzen, worauf wir dort 6 Minuten auf Sendung waren.

Cédric (Basel) : Es war sehr viel los in Basel, fast jeden Tag gab es irgendwo eine Aktion. Man hat gemerkt, dass sich die Jugend mobilisieren lässt und doch nicht so untätig ist, wie dies viele glaubten.

Valentina (Zürich) : In Zürich war der Aktionstag "Books not Bombs" vom 5. März ein erster Höhepunkt der Antikriegsproteste. Wir sind sieben Stunden durch die ganze Stadt gezogen, haben verschiedene Schulen besucht und weitere Leute mobilisiert. Danach trafen wir uns zu Koordinationssitzungen und bereiteten die Proteste für den Tag X vor. Am Tag, als der Krieg losging, bin ich morgens um halb vier aufgestanden und habe das Geschehen im Fernsehen mitverfolgt. Ich wusste : Heute kann ich unmöglich in den Unterricht. Ich habe in der Schule Transparente aufgehängt und im Schulhof Djembe gespielt. Um 11 Uhr liefen wir los zum Paradeplatz, wo wir mit vielen anderen SchülerInnen zusammentrafen. Nach der Kundgebung am Mittag starteten wir unseren Protestmarathon, der uns zu verschiedenen Konzernen (Deutsche Bank, Esso, Börse u.a.) und schliesslich zur Hardbrücke führte, wo wir die Strasse für einige Zeit blockierten. Nach dem Kriegsausbruch nahm ich an weiteren Demos des Antikriegsbündnisses teil und habe vor allem sehr viel diskutiert mit verschiedenen Leuten über den Krieg und seine Hintergründe.

Michi (Zürich) : Viele SchülerInnen beteiligten sich aktiv und leisteten einen grossen Einsatz. An den Demos hielten wir Reden, die nicht nur unmittelbar gegen den Krieg gerichtet waren, sondern auch gegen dessen Hintergründe. Alle Aktionen haben meiner Meinung nach die linke Bewegung gestärkt, viele Jugendliche wurden politisiert. Ich denke, man kann noch nicht von einer eigentlichen "Jugendbewegung" sprechen, ein erster Schritt ist aber gemacht.

Welche Initiativen habt ihr beim Aktionstag "Books not Bombs" und in den Tagen danach in eurer Schule ergriffen, um den Protest gegen den Irak-Krieg bekannt zu machen und zu verbreitern ?

Michi : Die Mobilisierung erfolgte per Flugis, über Plakis und durch Mund-zu-Mund-Propaganda. Die Nachrichten verbreiteten sich sehr rasch unter den SchülerInnen.

Tinu und Diego : In allen Mittelstufe-Schulhäusern in Bern und Umgebung wurde intensiv mobilisiert und meist wurde mit der Schulleitung verhandelt, sodass die SchülerInnen die Konsequenzen des Streikens voraussehen konnten.

Cédric : Es gab in jeder Schule schwarze Bretter, die voll waren von Infos zum Krieg und neuen Aktionen. Nebenbei lief vieles über Gespräche, wir versuchten, die MitschülerInnen zu überzeugen, sich auch zu beteiligen.

Valentina : Wir haben viele Flugblätter verteilt und Transparente gemalt.

Wie war die Reaktion bei SchulkollegInnen ? In der Familie ? Bei den LehrerInnen und der Schulleitung ? Hattet ihr mit Repression zu kämpfen ?

Tinu und Diego : Die Reaktionen waren überwiegend sehr gut, wohl weil die meisten Menschen unsere Meinung teilten. Es war in dieser Hinsicht anders als beim Sans-Papiers-Streik. Die Schulleitungen der meisten Schulen zeigten Verständnis für den Streik, und am Tag X hielt sich auch die Polizei zurück. Beim ersten Anti-Kriegs-Camp bei der US-Botschaft stiessen wir aber erstmals auf willkürliche Repression seitens der Polizei. Sie fuhren mit einem Riesenaufgebot auf (mehr als 200 Bullen, Wasserwerfer, Feuerwehr und Sanität) !

Cédric : Meine MitschülerInnen verstanden es grösstenteils nicht ganz. Meine Familie hat mich unterstützt (die 68er-Generation), aber sie haben sich gewundert. Die LehrerInnen machten manchmal etwas blöde Kommentare, den meisten konnte ich dann aber schon erklären, warum ich da mitmache. Die Schulleitung hat einmal eine Weisung herausgegeben, dass es für Verspätungen wegen Demos entschuldigte Absenzen gibt.

Michi : Von den KollegInnen waren die meisten selber an den Demos. Mein Umfeld nahm das Ganze meist sehr positiv auf, ich erhielt sogar Anrufe und Karten. Die Lehrer verhielten sich sehr unterschiedlich : Es gab solche, die uns im Schulzimmer einschliessen wollten, und andere, die zur Teilnahme am Protest aufriefen. Die Schulleitungen wurden vor allem am Aktionstag "Books not Bombs" ziemlich überrannt und nicht wenige von ihnen fluchten ziemlich übel... Zu Kriegsbeginn gaben dann die meisten nach, weil sie sich ihrer schwachen Lage bewusst waren. Später versuchten sie in der Kanti Rämibühl, an einer Veranstaltung zusammen mit der Stadtpolizei ihre Autorität zurückzugewinnen und die SchülerInnen wieder unter ihre "Kontrolle" zu bringen. (Anm. der Red. : Als Reaktion auf die grossen Demos der SchülerInnen haben die Behörden Versammlungen einberufen, an denen Vertreter des Polizeidepartements über die Grenzen des Demonstrationsrechts unterrichtet haben).

Meinst du, dass sich der Protest "nur" gegen den Irak-Krieg richtete, oder war er auch Ausdruck einer tieferen, länger angestauten Kritik und Unzufriedenheit, die den Krieg als Aufhänger fand ? Wenn ja, siehst du in der Aktivierung der SchülerInnen und der Jugend auch längerfristig ein viel versprechendes Potential für Veränderungen der Gesellschaft ?

Cédric : Ich denke, dass es nicht nur der Irak-Krieg war, der die Leute auf die Strassen trieb. Bei einem nächsten Krieg der USA gegen einen "Schurkenstaat" werden sicher wieder viele SchülerInnen dabei sein. Wir müssen nun den SchülerInnen klarmachen, dass man auch für andere Anliegen auf die Strasse gehen muss. Und dass wir uns organisieren müssen.

Tinu und Diego : Neoliberalismus und weltweite Ungerechtigkeiten haben vielen SchülerInnen schon vor dem Streik Sorgen bereitet. Unser Bündnis hat in der Folge weitere Aktionen organisiert (zwei Anti-Kriegs-Camps vor der US-Botschaft, verschiedene Aktionen gegen die schweizerische Waffenindustrie und zur G8-Mobilisierung). Es ist uns bis jetzt gelungen, eine grosse Gruppe zu bleiben, die nach Ende des Krieges nicht wieder eingebrochen ist. Jedoch wurde es am Tag X teilweise versäumt, die grosse Masse der SchülerInnen zum Organisieren zu bewegen.

Michi : Ich denke, die nachfolgenden Demos zum Beispiel gegen die Budgetkürzungen bei der Bildung können und konnten einen Nutzen aus diesen Anti-Kriegs-Demos ziehen. Ob im grösseren Rahmen etwas verändert werden kann, wird sich zeigen, aber ich denke man kann optimistischer sein als auch schon.