Der
Armutsrekord der letzten 52 Jahre
Dieses Wahltheater hat wenig
zu tun mit dem alltäglichen Leben der grossen
Mehrheit der Bevölkerung. Mehr als 46,3
Millionen AmerikanerInnen leben unter der Armutsgrenze
- so viel wie seit 52 Jahren nicht mehr. Und
die Armutsgrenze liegt notabene bei 20Dollar
pro Jahr für eine vierköpfige Familie.
Der Harvard-Ökonom Lawrence Katz erklärt
hierzu: „Wir sehen dieses Land immer als
einen Ort, wo jede Generation besser lebt als
die vorherige. Heute wird jedoch klar, dass
eine durchschnittliche Familie schlechter da
steht als noch in den 1990er Jahren.“
Seit 1999 haben die ärmsten 10der Familien
noch einmal 12,1ihres Einkommens verloren. Hingegen
steigerte das reichsteProzent der Familien sein
Einkommen zwischen 1979 und 2007 um 281 Prozent!
Die „grosse Krise“ von 2007 bis
2012 hat diese Einkommensprogression keineswegs
gebremst. Jedoch verloren Millionen Lohnabhängige
ihr Haus. Die Zeitung „Le Temps“
schrieb am 4.Februar 2012: „Wer als Rentner
einst nach Florida zog, kämpft heute um
das eigene Überleben und arbeitet weit
über das 65. Lebensjahr hinaus.“
Am 22.2012 sagte die bekannte Analystin Meredith
Whitney am Finanzsender des CNBC: Mehr und mehr
Beschäftigte „haben keinen Zugang
mehr zu Bankkrediten und sind dem Wucher tagtäglich
ausgeliefert“, um überhaupt noch
in Billigläden wie Dollar Tree einkaufen
zu können. Der Aktienwert dieser Ladenkette
hat sich übrigens 2011 um 70gesteigert.
Ein anderer Ökonom, Lawrence Mishel, der
Obama unterstützt, hält fest, dass
im Dezember 2011 die Zahl der registrierten
Erwerbslosen die Anzahl offener Stellen um 9,7
Millionen übertraf – ganz zu schweigen
von der Qualität dieser Arbeitsplätze
und dem dazugehörigen Lohn.
Ausgaben
für Militär und Unternehmen
In dieser Situation wirf die
amerikanische Zentralbank (Fed) massiv Geld
zu sehr geringen Zinsen ein. Dies hat ein Aufblähen
der Börsenspekulation zur Folge, während
die Investitionen stagnieren. Obama hat dennoch
kein Problem damit, der Mindeststeuersatz für
Konzerne von 35 auf 28zu senken (New York Times,
22.2012). Zur gleichen Zeit findet ein massiver
Abbau im öffentlichen Schulsystem, im Gesundheitssektor
und bei den Sozialleistungen statt. Eine neue
Welle der Verarmung trifft nicht mehr nur die
afro- und lateinamerikanische, sondern auch
breite Teile der weissen Bevölkerung.
Im Gegensatz dazu beschwert
sich das Pentagon darüber, dass sein Budget
auf dem Stand von 2007 bleibt (New York Times,
2. Januar 2012). Zudem werden weiterhin Tausende
Unternehmen mit Staatsgeldern – finanziert
also durch die Steuern der Lohnabhängigen
- unterstützt.
Die
Sozialisten und die sozialen Bewegungen
In diesem Kontext ist 2011
die Occupy-Bewegung entstanden und entgegen
der massiven Repression seitens der Polizei
haben sich weitere soziale Kämpfe gegen
die Zerstörung des öffentlichen Schulsystems,
für eine ausreichende medizinische Versorgung
der ganzen Bevölkerung, für die Erhaltung
gewerkschaftlicher Rechte usw. entwickelt.
In den USA gibt es einige aktive
Sozialisten, welche in den verschiedenen sozialen
Kämpfen präsent sind. Eine der zentralsten
und zugleich schwierigsten Aufgaben für
die amerikanischen Sozialisten ist es, sich
dem Versuch der Vereinnahmung dieser Kämpfe
durch Obamas Demokraten entgegenzustellen und
gleichzeitig die reaktionäre Praxis der
Obama-Administration offen zu legen.
Am Dienstag, 20. März
2012 wollen wir uns im Rahmen einer Diskussionsveranstaltung
mit Sherry Wolf, Aktivistin der International
Socialist Organization (ISO) in New York, über
die soziale Realität in den USA und die
oben genannten Kämpfe austauschen.
